Eine bittere Pille
25. Juni 2020
Vergangenen Montag hielt die CVP Einsiedeln ihre Parteiversammlung ab. Beraten wurden die Geschäfte der Bezirksgemeinde vom 30. Juni; dabei gab es eine bittere Pille zu schlucken.
CVP. Pünktlich um 19:30 Uhr konnte der Präsident Albin Fuchs die Versammlung eröffnen. Das Traktandum „Sanierungspaket für die Stiftung Maria zum finsteren Wald und die Aufhebung der Defizitgarantie“ lockte eine grosse Anzahl Mitglieder in das Hotel Drei Könige.
Das Sanierungspaket wurde vorgestellt durch Bezirksammann Franz Pirker, Markus Hauenstein (Präsident Stiftungsrat) und Urs Birchler (ehemaliger Direktor Spital Einsiedeln). Die wichtigste Botschaft des Sanierungspaketes lautet: Die medizinische Grundversorgung für die Region, die Arbeits- und Ausbildungsplätze sind zu sichern. Leider sind diese Ziele nur mit einem grossen finanziellen Opfer zu erreichen.
Die finanziellen Verhältnisse des Spitals Einsiedeln sind in den letzten Jahren immer mehr aus dem Gleichgewicht geraten. Die heute geltende Defizitgarantie des Bezirks gegenüber der Stiftung könnte den Bezirk bald in grössere finanzielle Schwierigkeiten bringen, zumal die schlechteren Kennzahlen der Stiftung unvorteilhaftere Bedingungen gegenüber den Gläubigern ergeben würden. Es geht somit um eine Schadensbegrenzung; denn hochgerechnet fährt der Bezirk mit einem einmaligen Sanierungsbeitrag besser als mit der Beibehaltung der Defizitdeckung. Aus diesem Grund muss diese aufgehoben werden – eine bittere Pille, die es nun zu schlucken gilt.
Die Mitglieder der CVP fragen sich, wie konnte es soweit kommen? Eine Aufarbeitung der Geschichte sei sicher wünschenswert. Zum jetzigen Zeitpunkt muss der Fokus jedoch nach vorne gerichtet werden und raschmöglichst eine Lösung bereit stehen. Es wird aber auch bedauert, dass der Bezirk die Möglichkeit zur Einflussnahme in das Spitalgeschehen aus den Händen gibt, ist doch das Spital beispielsweise ein bedeutender Arbeitgeber der Region.
Das Sanierungspaket sieht für den Bezirk folgende Leistungen vor: A-fonds-perdu-Beitrag von CHF 6.5 Mio., Schuldübernahme von CHF 4 Mio. und Gewährung eines Darlehens an die Stiftung, Garantie für die Rückzahlung von CHF 10 Mio. durch die Stiftung.
Die Defizitgarantie würde damit aufgehoben und die Stiftung wäre saniert. Diese tritt dann nur noch als Vermieterin der Liegenschaften des Spitals auf, behält aber ihren Zweck der medizinischen Grundversorgung. Die Ameos-Gruppe ist neu die Mieterin der Spitalliegenschaften und betreibt das Spital Einsiedeln. Mit der Ameos-Gruppe habe man einen starken Partner gefunden, so der ehemalige Direktor Urs Birchler. Dies ist auch nötig, denn könnte die Gruppe das Spital nicht mehr halten, käme es zum Heimfall an die Stiftung.
Keine Alternative
Die Arbeit des Bezirksrates gilt es anzuerkennen, er hat ausgezeichnete Arbeit geleistet. Für ihn gäbe es keine Alternativen und man sei sehr nahe an eine optimale Lösung gekommen, so Pirker. Dies sahen auch die CVP-Mitglieder so. Mit grossem Mehr wurde der Spitalvorlage zugestimmt.
Die Behandlung der weiteren Geschäfte verlief etwas zügiger: Bezirksrechnungsprüferin Jeannine Kälin präsentierte die Bezirksrechnung, welche besser als erwartet abschnitt. Kritische Fragen blieben trotzdem nicht aus, letztlich konnte aber der Rechnung zugestimmt werden. Ebenso erlangten die Nachkredite 2019/2020 Zustimmung. Zur Abrechnung Planungskredit Hauptplatz äusserte sich Statthalter Hanspeter Egli. Auch diesem Geschäft stimmten die Mitglieder der CVP zu. Nach diversen Beiträgen unter Verschiedenem konnte Präsident Albin Fuchs die Versammlung schliessen. Einige benutzten anschliessend die gelockerten Schutzmassnahmen zum angeregten Beisammensein.