CVP Einsiedeln kritisch gegenüber der Steuersenkung
13. Dezember 2021
Die Parteiversammlung der CVP Einsiedeln stand ganz im Zeichen der Finanzen. Einerseits wurde über den Voranschlag, die Nachkredite, die Sachvorlage KVA Linth sowie die Festsetzung des Steuerfusses befunden, andererseits wurden die Mitglieder aufgeklärt über den innerkantonalen Finanzausgleich.
Die bereit gestellten Nüssli und Mandarinen waren ein Hinweis auf die letzte Parteiversammlung des Jahres. Die anwesenden Mitglieder wussten sie zu schätzen. Sichtlich erfreut zeigte sich der Präsident der CVP Einsiedeln, Dominik Süss, bei seiner Begrüssung im Hotel Drei Könige – wo im Saal Balthasar die Schutzmassnahmen problemlos eingehalten werden konnten – über die gute Präsenz trotz der vielen Abmeldungen. Dies zeugt doch von interessierten Parteimitgliedern.
Im ersten Teil wurden die Anwesenden informiert über die Nachkredite sowie den Voranschlag. Säckelmeister Andreas Kuriger persönlich erläuterte diese Geschäfte. Seine kompetenten Ausführungen und die Beantwortung der Fragen überzeugten die Mitglieder, so dass sie diesen Geschäften zustimmten. Nicht ganz so einhellig zeigten sich die Mitglieder in der Frage des Steuerfusses. Kuriger war dezidiert der Meinung, dass der Wegfall der Ergänzungsleistungen (1.5 Mio.) auch für die Steuerzahlenden spürbar sein müsse. Ebenso erlaubten die mit plus 15 Prozent höheren Steuereinnahmen eine Senkung des Steuerfusses um zehn Prozentpunkte, zumal Steuern nicht auf Vorrat erhoben werden sollten.
Demgegenüber hatten einige Mitglieder die künftigen Investitionen im Visier. Sie befürchteten einen „Jo-Jo-Effekt“, da die Steuern dafür wieder angehoben werden müssten; da sollte man doch gerade den aktuellen Steuerfuss beibehalten. Zusätzlich gaben sie zu bedenken, dass die Steuersenkung bei einer durchschnittlichen Familie nicht wesentlich ins Gewicht falle.
In der Abstimmung sprach sich dann aber die grosse Mehrheit der Mitglieder für die Senkung des Steuerfusses aus.
Weniger zu diskutieren gab die Sachvorlage Projekt „KVA Linth 2025“, welche bei den Mitgliedern Zustimmung fand. Dominik Süss stellte das Geschäft gleich selber vor. Die umfassende Erneuerung der KVA Linth sei notwendig, bringe zudem eine verbesserte Metallrückgewinnung sowie eine effizientere und energiesparendere Abgasreinigung. Für den Bezirk ist die Sache kostenneutral. Es werden nur geringe Auswirkungen auf den Verbrennungspreis erwartet, allfällige Mehrkosten würden über die verursachergerechten Gebühren erhoben, wo der Bezirk noch Spielraum habe.
Im Anschluss an den geschäftlichen Teil begrüsste Süss noch Kantonsrat Dr. Peter Meyer (CVP Galgenen), welcher Mitglied der Staatswirtschaftskommission des Kantonsrates ist. Für Dominik Süss ist nicht nur die Diskussion und Meinungsbildung an einer Parteiversammlung zentral. Wichtig für ihn ist auch das passende Hintergrundwissen. Deshalb referierte Meyer über die Funktionsweise und Wissenswertes zum innerkantonalen Finanzausgleich. Die Materie ist sehr komplex, daher dürften wohl die einen oder anderen Mitglieder die verteilten Unterlagen noch einmal in Ruhe studieren.
Unter „Verschiedenem“ meldete sich Alt-Kirchenratspräsident Hans Iten zu Wort und dankte für die Unterstützung in der Abstimmung zum Pfarreiheim.
Zum Schluss bedankte sich Süss für das Erscheinen sowie die angeregten Diskussionen und machte noch die Bezirksgemeinde beliebt.
Foto: Kantonsrat Dr. Peter Meyer erläutert den innerkantonalen Finanzausgleich.