Klares Verdikt der CVP Einsiedeln
10. Dezember 2020
Die CVP Einsiedeln diskutierte an ihrer Parteiversammlung die Bezirksgeschäfte. Sie liess sich von den beiden Bezirksräten Säckelmeister Andreas Kuriger sowie Christoph Bingisser informieren. Das Verdikt fiel deutlich aus.
CVP. Um 19.30 Uhr begrüsste Präsident Albin Fuchs die CVP-Mitglieder. Unüblich wenige Mitglieder waren vor Ort im Hotel Drei Könige erschienen – verständlich in der aktuellen Situation. Dafür entschieden sich einige, das Geschehen online von zu Hause aus mitzuverfolgen.
Da die Bezirksräte selber noch etwas länger Sitzung hatten, mussten sich die Mitglieder etwas gedulden. So zog Albin Fuchs das letzte Traktandum schon mal vor. Wenig überraschend wurde auch das „C“ thematisiert. Es erstaunte, wie viele Themen es nebst dem anderen „C“ – Corona – trotz der momentanen Lage auch noch zu diskutieren gab.
Der Säckelmeister Andreas Kuriger kam dann persönlich in die Versammlung. Er präsentierte die Rechnung, welche nach dem neuen harmonisierten Rechnungslegungsmodell (HRM2) verfasst ist, sachlich und kompetent. Das neue Modell soll eine bessere Vergleichbarkeit unter den Gemeinden bringen. Es ergibt sich aber auch, dass ein grosser Block in der Bilanz nun aktiviert wird. Demgegenüber werde aber das Eigenkapital gestärkt und die Übersicht für den Steuerzahler verbessert, da die Rechnungen der Ressorts getrennt aufgeführt werden, so Kuriger. Er erwähnte auch die Corona-Auswirkungen als grosse Unbekannte in den nächsten Jahren und machte auf die kritische Schuldenzunahme aufmerksam.
Die zweite diskussionswürdige Vorlage wurde durch Bezirksrat Christoph Bingisser online vorgestellt. Der Bezirk möchte ein schulergänzendes Betreuungsangebot einführen, vorerst im Dorf. Die RPK empfiehlt, dieses Sachgeschäft abzulehnen.
Im Kanton Schwyz haben Betreuungsangebote, öffentliche wie private, zugenommen. Die Familiensituation hat sich geändert, schweizweit leben noch 17.5 Prozent der Familien nach dem klassischen Modell des Einverdienerhaushaltes. Somit lautete auch ein Legislaturziel des Bezirksrates, die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit im Bezirk zu fördern. Seit 2013 gibt es einen Leistungsauftrag mit dem Verein für Jugend- und Familienberatung Einsiedeln, welcher auch eine Vertretung in der Arbeitsgruppe „Schulergänzende Betreuung“ hatte.
Das Betreuungsangebot des Bezirks ist für Kindergarten bis Sekundarstufe I vorgesehen. Mit der Liegenschaft an der Nordstrasse (alter Werkhof) stünde ein ideales Objekt zur Verfügung. Es bedingte noch eine Investition von rund 140‘000 Franken, hauptsächlich für Brandschutzmassnahmen.
Die Finanzierung des Betreuungsangebotes erfolgt mittels einkommensmässig abgestufter Beiträge der Eltern. In den ersten drei Jahren unterstützt noch der Bund mit maximal 3000 Franken pro Betreuungsplatz. Die Differenz zu den effektiven Kosten würde durch den Bezirk berappt.
Bingisser erachtet das Betreuungsangebot als Notwendigkeit und erhofft sich nicht zuletzt auch eine Generierung von neuem Steuersubstrat, da so ein vorhandenes Betreuungsangebot durchaus auch ein Argument für die Wahl des Wohnortes einer Familie sein kann. Als Herausforderung bezeichnet er die Personalplanung, insbesondere wenn die Nachfrage sehr schwankend wäre.
Die CVP-Mitglieder nahmen die Informationen zur Kenntnis, die Fragen konnten geklärt werden.
Albin Fuchs bedankte sich bei den Referenten und nach kurzer Diskussion konnte zur Abstimmung geschritten werden. Einstimmig wurde die Rechnung angenommen, mit deutlicher Mehrheit das Anliegen für die schulergänzende Kinderbetreuung unterstützt.
Zum Schluss konnte der noch dazu gestossene Statthalter Hanspeter Egli Erläuterungen aus seinem Ressort abgeben. Damit schloss dann Albin Fuchs die CVP-Parteiversammlung.
Corona-konform präsentiert Säckelmeister Andreas Kuriger die Rechnung